Dritter Produktionsgipfel für Energiewendetechnologien

Am Dienstag fand der dritte virtuelle Produktionsgipfel zur Stärkung von Energiewendetechnologien mit Vertreterinnen und Vertretern der Industriezweige Windkraftanlagen, PV-Anlagen, Stromkabel und Stromnetze statt.

Im Mittelpunkt standen die Ergebnisse der Stakeholderkonsultation aus dem vergangenen Jahr. Hierzu hatte die Deutsche Energie-Agentur (dena) im Auftrag des BMWK einen Abschlussbericht vorgelegt und die Stellungnahmen und Empfehlungen aus dem Akteurskreis gebündelt. Aus diesem Gesamtbericht hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Eckpunkte abgeleitet. Minister Habeck stellte u.a. drei prioritäre Maßnahmen aus dem Eckpunktepapier vor, die jetzt zügig vorangetrieben werden sollen, um Produktionskapazitäten für Photovoltaik, Windenergieanlagen und Stromnetzkomponenten in Deutschland und Europa zu stärken.

Finanzierung und Förderung

Die bestehenden Instrumente zur Investitionskostenförderung sollen angepasst oder ggf. neue Instrumente konzipiert werden, um den Auf- und Ausbau der PV-, Wind- und Stromnetzwertschöpfungsketten zu ermöglichen. Entsprechend den branchenspezifischen Bedarfen und den EU-beihilferechtlichen Vorgaben soll ein Konzept für einen Transformationsfonds erarbeitet werden. Auch soll das Instrument Superabschreibung bzw. Investitionsprämie näher geprüft werden und für Hochlauf der Produktionskapazitäten bei den Transformationstechnologien genutzt werden.

Um die Produktionskosten pro Einheit zu reduzieren, die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Hersteller zu stärken und so einen weiteren Anreiz für den Ausbau der lokalen Produktionskapazitäten zu setzen, werde auch an geeigneten Instrumenten der Betriebskostenförderung gearbeitet.

Das BMWK will Vorschläge für einen „Dekarbonisierungsstrompreis“ vorlegen.

Risikoabsicherung

Um besondere Risiken von Herstellern im Rahmen des Windenergie- und Stromnetzausbaus temporär staatlich abzusichern bzw. abzufedern, will das Ministerium gemeinsam mit den Stakeholdern die Ursachen und den Bedarf klären und mit Unterstützung von Akteuren wie der KfW einen Vorschlag für ein geeignetes Absicherungsinstrument erarbeiten.

Innovationsförderung

Ab März wird eine Durchführbarkeitsstudie zur Wiederansiedlung der PV-Industrie in DEU erstellt. Geprüft werden soll eine Beteiligung an einem gemeinsamen europäischen Projekt – sogenanntes IPCEI- PV.

Dr. Dennis Rendschmidt, Geschäftsführer VDMA Power Systems begrüßt die Initiative. „Es ist positiv, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz den Prozess zu industriellen Produktionskapazitäten (StiPE) aufgesetzt hat und die Stakeholder in den Dialog eingebunden hat." Dabei seien viele gute Ansätze herausgekommen.
An einigen Stellen müsste aber nachgebessert werden. So bestehe etwa bei den Maßnahmen zur Sicherung der Produktionskapazitäten der Hersteller und Zulieferer der Windindustrie noch weiterer Klärungsbedarf bei Garantien und qualitativen Kriterien bei Ausschreibungen. Außerdem müsse der Aufbau der Kapazitäten von Infrastruktur und Logistik sowie Fachkräften stärker flankiert werden.