Belimo

Sieg im Patentverletzungsstreit

Belimo hat in einem Patentstreit zu seinen elektronisch druckunabhängigen 2-Weg- und 3-Weg-Regelventilen vor dem Landgericht Düsseldorf einen Sieg gegen den Kläger Belparts Group BV erstritten.

stock.adobe.com/By Wellnhofer Designs
stock.adobe.com/By Wellnhofer Designs

Die Patentverletzungsklage der Belparts Group BV betreffend Belimos elektronisch druckunabhängige 2-Weg- und 3-Weg-Regelventile wurde durch das Landgericht Düsseldorf abgewiesen (Urteil vom 30. November 2021 – Az. 4b O 111/20).

Das Gericht stellt darin fest, dass Belimos elektronisch druck-unabhängige 2-Weg- und 3-Weg-Regelventile den deutschen Teil des europäischen Patents EP 2 706 425 nicht verletzen. Gegen das klageabweisende Urteil kann Belparts Group BV Berufung einlegen.

Zudem haben mehrere Unternehmen – darunter auch Belimo – gegen die Erteilung des europäischen Patents EP 2 706 425 Einspruch beim Europäischen Patentamt erhoben, über den bislang noch nicht entschieden wurde. Belimo ist der begründeten Ansicht, dass sich dieses Patent der Belparts Group BV als nicht rechtsbeständig erweisen wird.

Bezüglich des elektronisch druckunabhängigen 6-Weg-Ventils hat das Gericht eine Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP 2 307 938 der Belparts Group BV erkannt. Gegen das erstinstanzliche Patentverletzungsurteil des Landgerichts Düsseldorf (Urteil vom 30. November 2021 – Az. 4b O 35/20) wird Belimo Berufung einlegen. Belimo ist der begründeten Ansicht, dass das im Verletzungsrechtsstreit angegriffene elektronisch druckunabhängige 6-Weg-Ventil das betreffende Patent nicht verletzt.

Ferner ist Belimo der begründeten Ansicht, dass auch dieses Patent nicht rechtsbeständig ist, und hat daher Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht erhoben (Az. 4 Ni 25/20). Belimo kündigte an, alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um seine eigenen innovativen Produktentwicklungen für HLK-Anwendungen weltweit zu verteidigen.

Printer Friendly, PDF & Email
22.10.2021
Gampper
Mit den Kleinventilbaureihen Gampper Mini-iQ können zwei unterschiedliche Wassermengen geregelt, Sensoren wie Fensterkontakte digital ausgelesen und auch Ventilatoren der zu regelnden Fancoils oder...
25.06.2021
Belimo
Das neue Sortiment von Belimo Energy Valves™ und thermischen Energiezählern bündelt Energiemessung, Energieregelung und IoT-fähige Abrechnung in einem Gerät.
17.06.2020
Delabie hat einen WC-Druckspüler mit einer „intelligenten“ Spülfunktion im automatischen Betrieb entwickelt. Der neue elektronische Druckspüler TEMPOMATIC mit dualer Steuerung vereint Design, Hygiene...
22.04.2020
Elektronischer Druckspüler mit dualer SteuerungDelabie hat einen WC-Druckspüler mit einer „intelligenten“ Spülfunktion im automatischen Betrieb entwickelt. Der neue elektronische Druckspüler...
15.12.2021
Zewotherm
Zewotherm hat sein Sortiment an Wohnungsstationen völlig neu strukturiert. Unter dem Namen „ZEWO Loft“ sind fünf verschiedene Wohnungsstationen für Heizung und die dezentrale Erwärmung von...
24.09.2021
Wirtschaft
Seit 1971 ist das Unternehmen im Bereich Brandschutz und Löschsysteme am Markt. Die Feier zum 50. Jubiläum soll im kommenden Jahr stattfinden.